Ich bin umgezogen!

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FAIR kritisiert Artikel bezuegl. IHH-Verbot des New York Times

Fairness & Accuracy in Reporting (FAIR) ist eine Organisation aus den USA, die seit 1986 die Medienlandschaft beobachtet, und sich fuer eine faire Berichterstattung einsetzt. 

Die New York Times (NYT) hatte in ihrer Ausgabe vom 15.07.2010 einen Link zwischen dem Verbot der deutschen IHH und der tuerkischen Hilfsorganisation IHH, die auch die Flotilla organisiert hatte, hergestellt. Dazu schreibt FAIR:

Ever since the Israeli raid on a Turkish group's boat filled with aid for the Gaza Strip, there has been a lot of attempts in the press (FAIR Blog, 6/10/10), following Israel's lead, to label the Turkish humanitarian group IHH a supporter of "terrorism."

The latest salvo comes from a New York Times article (7/15/10) about the Turkish group having "extensive connections with Turkey’s political elite."

The Times reports:

On Monday, Germany banned the charity's offices, citing its support for Hamas, which Germany considers a terrorist organization. Interior Minister Thomas de Maizière said the charity abused donors' good intentions "to support a terrorist organization with money supposedly donated for charitable purposes." The newspaperSüddeutsche Zeitung said that from 2007 the charity collected $8.5 million and transferred money to six smaller organizations, two belonging directly to Hamas and four with close ties to it.

The charity called the ban a "disgrace" and "misanthropic" and said it would challenge it in court.

It looks like the reporters on this story didn't do their homework. Numerous news outlets have noted that the German organization, which shares the Turkish group’s initials, is not connected to the Turkish group that co-sponsored the aid flotilla, meaning that Germany did not ban the Turkish group over "terrorist" ties. (The Turkish group's initials stand for İnsan Hak ve Hürriyetleri, or Foundation for Human Rights and Freedoms; the German acronym stands for Internationale Humanitäre Hilfsorganisation, the International Humanitarian Aid Organization.)

A report in Ha'aretz (7/12/10) states: "Despite sharing the name, the German IHH has no connection to the Turkish group that organized the flotilla"; the Financial Times (7/12/10) reports that "IHH Turkey and IHH Germany share the same roots, as they were founded as a single group in Freiburg, Germany, in 1992. But the group split in two five years later"; and a Turkish daily (Hurriyet, 7/16/10) states that "German authorities" say the group split in 1997 and "are now two separate entities."

The Times also relays the Israeli talking point that "the group has links to Al-Qaeda," despite the fact that independent journalist Max Blumenthal (MaxBlumenthal.com, 6/3/10) forced the Israeli Defense Forces to retract that false claim.

Mehr und mehr festigt sich mein Eindruck, dass der Verbot der deutschen IHH zu diesem Zeitpunkt kein Zufall war. Es war gewollt, dass die tuerkische Flotilla-IHH diskreditiert, und einen Terroristenunterstuetzer-Ruf bekommen soll, da beide den gleichen Namen (IHH) tragen. Der Otto-Normalverbraucher in den USA macht sich nicht die Muehe, Berichte wie die der NYT genauer zu untersuchen.

Wer steckt hinter dem Verbot der deutschen IHH und der Diffamierungskampagne gegen die tuerkische IHH? Fuer mich ist es offensichtlich.

Wie sabotiert man das Burka-Verbot?

In Frankreich macht es ein pfiffiger Geschaeftsmann vor. Er will verhüllten Frauen die Busse bezahlen, sollte ein Burkaverbot in Kraft treten. Er stützt sich auf die Verfassung. Aus dem NZZ:

Er ist 38 Jahre alt und hat es als Immobilienhändler zu Geld gebracht. Rachid Nekkaz, in der Pariser Banlieue aufgewachsener Sohn algerischer Einwanderer mit abgeschlossenem Philosophiestudium, kann als Beispiel für die gelungene Integration von Immigranten in die Gesellschaft gelten – das genaue Gegenteil der «racaille», des Gesindels, wie Präsident Nicolas Sarkozy die Jugendlichen aus den Betonsiedlungen der Vorstädte einmal nannte. Jetzt fordert Nekkaz die Politiker mit einem kühnen Schritt dazu heraus, sich auf die Werte der Republik zu besinnen.

Nekkaz hat die Äufnung einen Fonds von einer Million Euro angekündigt, aus dem er die Bussen bezahlen will, die Musliminnen drohen, wenn sie künftig das Burkaverbot in der Öffentlichkeit missachten. Ein entsprechendes Gesetz, dem noch der Senat zustimmen muss, hat diese Woche die Nationalversammlung passiert. Die Regierung will das Verbot im nächsten Frühjahr in Kraft setzen. Verstösse sollen mit 150 Euro geahndet werden.

Nekkaz, selbst ein Muslim, ist nicht gegen ein Burkaverbot, soweit es sich auf Ämter, Rathäuser, Schulen oder Postbüros erstreckt. Doch als französischer Republikaner finde er es schockierend, dass es sich auf das ganze öffentliche Leben vom Einkauf bis zum Spaziergang im Park erstrecken solle, sagt er. Eine solche Einschränkung der Freiheitsrechte sei verfassungswidrig. Mit dieser Ansicht steht Nekkaz nicht allein da. Vor der Abstimmung im Parlament hatte bereits der Staatsrat, der die Regierung bei der Gesetzgebung berät, davor gewarnt, ein Totalverbot könnte vor dem Verfassungsrat oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte scheitern.

In den Fonds hat Nekkaz aus eigener Tasche angeblich 200 000 Euro eingezahlt. Den Rest sollen Spenden und Immobilienverkäufe beisteuern. Rechtlich ist seine Idee, das Verbot zu unterlaufen, allerdings heikel. Sie könnte ihm als Anstiftung zum Gesetzesbruch ausgelegt werden.[...]

Es ist ein Armutszeugnis, dass ein Land wie Frankreich, wo die Anzahl der Burkatraegerinnen verschwindend gering ist, meint, mit einem Verbot etwas bewirken zu koennen. Werden alle Touristinnen aus den reichen Golfstaaten nun am Flughafen aufgefordert, ihren Gesichtsschleier abzulegen? Ich bin nicht fuer die Burka, aber man sollte lieber auf Aufklaerung setzen, und nicht auf Verbote.

Ich habe schon einige Artikel zu der Burka-Debatte geschrieben (z.B. hier und hier), wo ich mich kritisch mit dem Verbot auseinandergesetzt habe.. 

Integration fuer Inlaender

Die Politik hat ausländischen Akademikern die Zuwanderung erleichtert. Doch die ablehnende Haltung gegenüber Migranten bleibt - zum Nachteil Deutschlands.

Seitdem Otto Schily vor zehn Jahren die Süssmuth-Kommission einsetzte, hat sich die Stimmung in Deutschland mit Blick auf die Zuwanderung Hochqualifizierter spürbar gewandelt: Auch unter konservativ geneigten Geistern ist kaum mehr umstritten, dass der (dauerhafte) Zuzug qualifizierter Akademiker aus dem Ausland für die Zukunft unseres Landes wichtig ist. Die Zeiten, in denen Politiker mit Slogans wie "Kinder statt Inder" erfolgreich Stimmung in Wahlkämpfen machen konnten, sind, so möchte man meinen, heute überwunden.

Und doch hinken manche Debatten den Realitäten im Land um Jahre hinterher: So führte der Sozialwissenschaftler Gunnar Heinsohn den Lesern der "FAZ" kürzlich bewundernd vor Augen, dass Kanada die Einführung einer Green Card für jeden Ausländer plane, der dort sein Studium abschließt, und erklärte, Deutschland müsse "das Angebot erhöhen", wenn es im weltweiten Kampf um Talente mithalten wolle.

[...]

In Deutschland dagegen hat man Akademikern, die in den letzten 20 Jahren vornehmlich aus Osteuropa zu uns kamen, zu oft und zu lange den Zugang zu adäquaten Stellen verweigert, ihre Ausbildungen nicht anerkannt und zu wenig Brücken über Nachqualifizierungsangebote gebaut. Letzteres zu ändern, hat sich erst kürzlich die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer auf die Fahnen geschrieben.

Auch an den Hochschulen selbst gibt es Probleme mit der Integration: 39 Prozent der ausländischen Studierenden klagen über mangelnden Kontakt zu deutschen Kommilitonen, 34 Prozent finden schwer Bekannte in der Bevölkerung außerhalb der Hochschulen. Tendenz steigend. Viele Hochschulen entwickeln jetzt - auch mit finanzieller Unterstützung des DAAD - Modellprojekte für bessere Integration in den Lehrbetrieb und ins akademische Leben.

Polemik ist Teil des Problems: "Erwünschte", da hoch qualifizierte Zuwanderer gegen niedrig qualifizierte Migranten auszuspielen ist dagegen nicht nur sinnlos, sondern auch kontraproduktiv: Beiden - den Neuankömmlingen wie den seit Jahrzehnten bei uns lebenden Mitbürgern - muss ein besseres Integrationsangebot gemacht werden. In Deutschland lebende Migranten sind selbst ein großes und bislang kaum ausgeschöpftes Talentreservoir.

Die polemische Abqualifizierung von hier lebenden Ausländern als intellektuell minderbemittelt und mit Neigung zur "prekären Mutterschaft" leistet Verhärtung, Abschottung oder sogar ausländerfeindlichen Ausfällen Vorschub und entmutigt potenzielle Einwanderer. Solche Polemik wird daher das Problem zögerlichen Zuzugs nach Deutschland nicht nur nicht lösen, sie ist ein Teil des Problems.

Den vollstaendigen Artikel unbedingt im Financial Times lesen.

Dirty Henryk's Regeln fuer ausgewogenen Journalismus

Henryk Broder versucht mal wieder in seiner gewohnt eigenartigen, sarkastischen Art und Weise witzig zu wirken, und so auf gewisse Misstaende aufmerksam zu machen. Im Tagesspiegel macht er sich indirekt darueber lustig, dass einige Journalisten angeblich ausgewogen und politically correct berichten. Hier sind einige seiner 'Regeln' fuer eine ausgewogene Berichterstattung:

[...]
Zweitens: Wenn du über „Ehrenmorde“, Selbstmord- oder Mordanschläge islamischer Fundamentalisten schreibst, dann vergiss nicht zu erwähnen, dass 99,9 Prozent aller Muslime friedlich sind und Gewalt verabscheuen. Und falls du dann die Frage stellst, warum 99,9 Prozent mit den 0,1 Prozent, die ein wenig gewalttätig sind, nicht selber fertig werden, dann wundere dich nicht, wenn du als „islamophob“ bezeichnet wirst.
[...]
Viertens: Wenn du über den Missbrauch von Sozialleistungen schreibst, über Arbeitsverweigerer, die ihre Wohnung nur verlassen, um sich die Stütze abzuholen, und über Sozialarbeiter, die einen Maserati als Dienstwagen fahren, dann vergiss nicht zu erwähnen, dass die meisten Sozialhilfeempfänger sehr gerne arbeiten würden und dass fast alle Sozialarbeiter Idealisten sind, die schlecht bezahlt werden.
[...]
Sechstens: Wenn du über alleinerziehende Mütter schreibst, die die Übersicht sowohl über die Zahl ihrer Kinder wie der Kindsväter verloren haben, dann vergiss nicht zu erwähnen, dass sie unverschuldet in eine solche Situation geraten sind, weil der Staat es versäumt hat, sie rechtzeitig über Empfängnisverhütung und Geburtenkontrolle aufzuklären.

Siebtens: Wenn du über Steinigungen von Ehebrecherinnen im Iran und öffentliche Hinrichtungen in Saudi-Arabien schreibst, dann vergiss nicht zu erwähnen, dass es noch gar nicht so lange her ist, dass in Europa Hexen verbrannt und Todesurteile öffentlich vollzogen wurden.
[...]
Neuntens: Wenn du über die Hamas schreibst, wie sie mit ihren politischen Gegnern verfährt, die eigene Bevölkerung unterdrückt, „Verräter“ hinrichtet und vom Iran ferngesteuert wird, dann vergiss nicht, darauf hinzuweisen, dass sie in „demokratischen Wahlen“ an die Macht gekommen ist.
[...]

Was bedeutet es im Umkehrschluss? Dass ein Muslim in Kiel mitverantwortlich ist, wenn in Passau ein anderer Muslim seine Frau schlaegt, weil er sich nicht oeffentlich dagegen ausspricht? Dass jeder Muslim in Wuppertal oeffentlich auf dem Marktplatz bekunden muss, dass er die Ansichten Mullah Omar's aus Afghanistan nicht teilt? Dass man nicht erwaehnen sollte, dass die grosse Mehrheit der Muslime nicht ehrenmordet (und dass Ehrenmorde an sich mit dem Islam nichts zu tun haben) und die Anschlaege von Fanatikern nicht unterstuetzt? Dass alle Sozialhilfeempfaenger gerne Sozialhilfeempfaenger sind? Dass Frauen selber Schuld sind, wenn sie mehrere Kinder haben und dass der Staat nicht unterstuetzend eingreifen sollte? Dass man mit den Fingern auf andere Laender zeigen darf, waehrend man selber im eigenen Land Menschen hinrichtet? Dass Demokratien nur dann zaehlen, wenn die Waehler eine Regierung waehlen, mit dem der Westen einverstanden ist, und diese mit unseren Wertevorstellungen konform sind?

Offenbar hat Dirty Henryk ein Problem damit, wenn Journalisten differenzieren. Wenn es nach ihm geht, sollten sie poebelnd die eine Seite der Wahrheit aufzeigen, aber die andere Seite verheimlichen, damit eine ganze Gruppe von Menschen unter Generalverdacht gestellt werden. So etwas nennt man im Allgemeinen Hetze & Diffamierung. Aber das, und vieles mehr, ist Henryk's taegliches Brot.

FOCUS-Chefredakteur: Sarrazin hat recht!

Bekannt wurde das Spiegel-Konkurrenzblatt FOCUS und ihr Chefredakteur durch die Werbung mit dem Slogan Fakten, Fakten, Fakten. Für die Werbespots werden Ausschnitte aus einer nachgestellten Redaktionssitzung gezeigt. 

Die folgenden Zeilen sind leider nicht nachgestellt und entstammen direkt aus der Feder des Cheffe's (bezugnehmend auf Sarrazzin's fruehere Aussagen hier):

[...]Wir müssen uns auf einen seltsamen Prozess gefasst machen. Einen Prozess, in dem es um die Frage geht, ob es bei uns strafbar ist, die Wahrheit zu sagen.

Falls das Gericht der Strafanzeige einiger türkischer Mitbewohner folgt, wird Thilo Sarrazin der Angeklagte sein.

Sarrazin, Vorstandsmitglied der Bundesbank und früherer Finanzsenator von Berlin, soll wegen seiner Hypothese bestraft werden, die Deutschen würden immer dümmer, weil viele Menschen aus – wie es heißt – bildungsfernen Schichten bei uns einwandern.

Diese Behauptung ist belegbar. Familien, in denen schon die Eltern Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben und infolgedessen ihren schulpflichtigen Kindern kaum helfen können, liegen leider unter dem Bildungsdurchschnitt in Deutschland. Auch wenn einzelne Bundesländer sie mit großen Anstrengungen fördern, haben viele von ihnen schlechte Chancen auf einen Schulabschluss. Entsprechend höher sind ihre Chancen auf ein Hartz-IV-Schicksal. Das ist traurig, aber wahr.

Dass das Aussprechen solcher Fakten bei uns zu Prozessen führen kann, ist ein groteskes Missverständnis von politischer Korrektheit. Bevor Politiker handeln können, müssen die Realitäten erkannt und ausgesprochen werden. Jedes Land muss definieren, was es sich von Einwanderern verspricht.

Über die Schweiz beispielsweise, in die viele gut ausgebildete Deutsche einwandern, lässt sich sagen, dass die Schweizer intelligenter werden.

Klassische Einwanderungsländer wie Kanada legen es sogar systematisch darauf an, sprachlich sichere und gut ausgebildete Menschen in ihr Land zu holen.

Falls Thilo Sarrazin wegen des Aussprechens der Wahrheit tatsächlich angeklagt wird, müsste wahrscheinlich durch Gutachten nachgewiesen werden, wie Einwanderer das Bildungsniveau eines Volkes heben oder senken können. Jeder weiß es, aber es steht noch nicht in den Akten.  

Helmut Markwort, FOCUS-Chefredakteur

Fakten, Fakten, Fakten?

Wilders plant weltweite Anti-Islam Allianz

Geert Wilders mobilisiert Islam-Gegner in Westeuropa sowie Nordamerika und will sie in einer "Allianz der Freiheit" vereinen. Diese Allianz soll Ende des Jahres gegründet werden. Die Presse berichtet:

[...]Die Bewegung solle sich zunächst in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und Kanada ausbreiten.

In den Niederlanden sei die Unterstützung für ihn in den vergangenen Jahren in die Höhe geschnellt, erklärte der Politiker, der sich im Oktober wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten muss. Wilders, der den Islam als minderwertige Religion und Kultur betrachtet, hat unter anderem den Koran mit Hitlers "Mein Kampf" verglichen und erklärt, die Kopftücher muslimischer Frauen "verschmutzten" das Landschaftsbild.

Die Mitte-Rechts-Parteien haben allerdings bereits viele Forderungen von Wilders PVV übernommen. Nur linke Parteien haben gegen Diskriminierung von Muslimen Stellung bezogen. Auch die Kirchen in den Niederlanden halten sich nach Ansicht von Kritikern auffallend zurück. Unter den konservativen Protestanten gibt es viele Wilders-Sympathisanten. Zu seiner Anhängerschaft gehören auch einige fanatisch islamfeindliche Juden. Wilders versucht ein Bild des Islam zu suggerieren, der nur Gewalt, Fanatismus, Terror und Unterdrückung kennt.

Es lassen sich immer mehr Menschen zur dunklen Seite der Macht verfuehren, und die Kirchen halten sich auffallend zurueck. Die Kirchen haben sich auch im Dritten Reich, wo die Progrome gegen die Juden stattfanden, auch auffallend zurueckgehalten. Auch unter den konservativen Christen gab es etliche Hitler-Symphatisanten. Es gibt zwar Parallelen, aber Chucky die Moerderpuppe (Geert Wilders) ist mit Adolf ganz und gar nicht zu vergleichen. Auch laesst sich die Gesellschaft heutzutage von solchen Hampelmaennern nicht mehr so leicht verfuehren. Hoffentlich nicht. Aber bekanntlich stirbt ja die Hoffnung zuletzt.

Chucky, die Moerderpuppe. Bin ich der einzige, der die Aehnlichkeit zu Wilders sieht? :)